Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Dauerschuldverhältnissen
6. Mängelhaftung
7. Haftung
8. Anwendbares Recht
9. Alternative Streitbeilegung
10. Verhaltenskodex
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Jurate Zilyte-Alioniene (nachfolgend "wir/uns"), gelten für alle Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen, die du als Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „du/dich“) mit
uns hinsichtlich der von uns auf unserer Website dargestellten Leistungen abschließt.
Hiermit widersprechen wir der Einbeziehung deiner eigenen Bedingungen, es sei denn, wir haben hierzu etwas anderes mit dir vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne
dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
Du kannst per Telefon, Fax, E-Mail, Brief oder über das auf unserer Website vorgehaltene Online-Kontaktformular eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an uns richten. Wir lassen dir auf deine Anfrage hin per E-Mail, Fax oder Brief
ein verbindliches Angebot zur Erbringung der von dir zuvor ausgewählten Dienstleistung zukommen. Dieses Angebot kannst du durch eine gegenüber uns abzugebende Annahmeerklärung per Fax, E-Mail oder Brief oder durch Zahlung der von uns
angebotenen Vergütung innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Zugang des Angebots annehmen, wobei für die Berechnung der Frist der Tag des Angebotszugangs nicht mitgerechnet wird. Für die Annahme durch Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangsbei uns maßgeblich. Fällt der letzte Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf einen Samstag, Sonntag oder einen an deinem Sitz staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Wenn du unser
Angebot innerhalb der vorgenannten Frist nicht annimmst, sind wir nicht mehr an unser Angebot gebunden. Hierauf werden wir dich in unserem Angebot nochmals besonders hinweisen.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus unserer Leistungsbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer fällt nicht an, da wir als Kleinunternehmer umsatzsteuerbefrei sind.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeiten und Zahlungsmodalitäten werden dir auf unserer Website mitgeteilt.
5) Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Dauerschuldverhältnissen
5.1 Informationen zu Vertragsdauer und Vertragsbeendigung, insbesondere zu den Kündigungsmodalitäten bei Dienstleistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen erbracht werden, werden dir im Rahmen der jeweiligen
Leistungsbeschreibung auf unserer Website mitgeteilt.
5.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die
Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
5.3 Kündigungen können schriftlich, in Textform (z. B. per E-Mail) oder in elektronischer Form über die vom Anbieter auf seiner Website vorgehaltene Kündigungsvorrichtung (Kündigungsbutton) erfolgen.
6) Mängelhaftung
Für Mängel der erbrachten Leistung haften wir nach den Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7) Haftung
Wir haften dir aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
7.1 Wir haften aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt - bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, - bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
- aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.2 Wenn wir fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern wir nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt haften. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst.
7.3 Im Übrigen ist eine Haftung unsererseits ausgeschlossen.
7.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf unsere Haftung für unsere Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
8) Anwendbares Recht
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dir und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Wenn du als Verbraucher handelst, gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als nicht der dir gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, entzogen wird.
8.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
9) Alternative Streitbeilegung
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, hierzu aber bereit.
10) Verhaltenskodex
Wir haben uns den Teilnahmebedingungen für die eCommerce-Initiative „Fairness im Handel“ unterworfen, die im Internet unter https://www.fairness-im-handel.de/teilnahmebedingungen/ einsehbar sind.